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  • Meinem Vaterland, der Republik Polen, treu sein

     

  • NACHRICHTEN

  • 5 November 2018

    Internationale Fragen von entscheidender Bedeutung, darunter Sicherheitspolitik, Brexit, gemeinsamer Finanzrahmen und Migration, waren Gegenstand der Gespräche zwischen Außenminister Jacek Czaputowicz und seinem Amtskollegen Heiko Maas.

     

     

    Die Gesprächspartner hoben mit Zufriedenheit die Wiederaufnahme regelmäßiger deutsch-polnischer Regierungskonsultationen hervor, die wegen der Bundestagswahlen in Deutschland ein Jahr lang nicht stattgefunden hatten. Die Minister waren sich einig, dass eine enge deutsch-polnische Zusammenarbeit eine unerlässliche Bedingung für die Zukunft der europäischen Integration darstellt. Polen und Deutschland verträten in vielen Fragen einen gemeinsamen Standpunkt, so Minister Czaputowicz; das beträfe die Wichtigkeit des gemeinsamen Marktes, die vier „Freiheiten“ und die Rolle der Konkurrenz innerhalb der EU.

     

    In diesem Zusammenhang wurde von den beiden Außenministern eine gemeinsame Erklärung über die wichtigsten Bereiche der deutsch-polnischen Zusammenarbeit unterzeichnet. Bestätigt wurde damit der Wille zur Weiterentwicklung von bilateralen Beziehungen und der Partnerschaft in EU und NATO sowie in anderen Konstellationen, darunter dem Weimarer Dreieck. Beide Seiten gingen die Verpflichtung ein, die zwischenstaatliche internationale Rechtsordnung zu stärken und in diesem Sinne insbesondere 2019 während der gemeinsamen Mitgliedschaft im Sicherheitsrat der Vereinten Nationen und in den anderen UN-Organen zusammen zu wirken.

     

    Bei dem Treffen stellte Minister Czaputowicz auch die Haltung Polens zu der Nord Stream 2-Pipeline vor und betonte dabei die Wichtigkeit der Diversifikation bei den Gaslieferungen in die EU. Er appellierte außerdem um Erfüllung der von der NATO vereinbarten Kriterien für Rüstungsausgaben, um die Ausrüstung und Ausbildung der polnischen Armee im gemeinsamen Interesse zu verbessern. 

     

    Die Minister nahmen die bilateralen Beziehungen unter die Lupe. Unterstrichen wurde die Bedeutung eines deutsch-polnischen Lehrwerks für den Geschichtsunterricht, um die Asymmetrien bei Informationen über unsere beiden Länder in den vorhandenen Lehrbüchern zu überwinden. „Uns liegt es daran, den Wissensstand der Deutschen über die polnischen Opfer im Zweiten Weltkrieg zu verbessern. Wir sind bereit, bei Aktivitäten zum Gedenken dieser Opfer sowie bei an die junge Generation adressierten Bildungsprojekten mitzuwirken“, machte der polnische Außenminister deutlich. Er wies dabei auf das Interesse der polnischen Öffentlichkeit am Errichten eines Denkmals für die polnischen Opfer der nationalsozialistischen Besatzung hin. Darüber hinaus informierte er über Maßnahmen, die von Polen im Zusammenhang mit dem 2019 fälligen 80. Jahrestag des Ausbruches des Zweiten Weltkrieges ergriffen werden.

     

    Bei den Gesprächen betonte Minister Czaputowicz ebenfalls das Gewicht, welches die polnische Seite der Wiederaufnahme der Diskussionen am Deutsch-Polnischen Runden Tisch beimisst. In Verbindung damit erinnerte er an die Dringlichkeit der bislang ungelösten Problematik des Auslandspolentums und der Polen in Deutschland, d.h. der Schulbildung in Polnisch als Unterrichtssprache sowie der Mitfinanzierung der Renovierung des Polnischen Hauses in Bochum.

     

    Die beiden Gesprächspartner machten außerdem auf die Notwendigkeit der Zusammenarbeit im Weimarer Dreieck aufmerksam. Bei der Gelegenheit nannten sie als gutes Beispiel für die deutsch-polnische Partnerschaft das Kooperieren der beiden Länder im Rahmen des Westbalkan-Prozesses; das nächste Gipfeltreffen der Initiative wird 2019 in Poznań stattfinden. 

     

    Minister Czaputowicz wurde danach von dem deutschen Außenminister nach Berlin eingeladen, um die begonnenen Gespräche noch in diesem Jahr dort fortzusetzen.

      

    Büro des Pressesprechers des Außenministeriums

     

    Joint statement by the Foreign Ministers of the Federal Republic of Germany and the Republic of Poland

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