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  • Meinem Vaterland, der Republik Polen, treu sein

     

  • DEUTSCH-POLNISCHE BEZIEHUNGEN

  • Grundlagen der Zusammenarbeit

     

    • Europäisches Rahmenübereinkommen über die Grenzüberschreitende Zusammenarbeit zwischen Gebietskörperschaften, beschlossen im Mai 1980 in Madrid. Polen trat ihm 1993 bei;

     

                            Institutionelle Formen der Zusammenarbeit

     

    • Vertrag zwischen der Bundesrepublik und der Republik Polen über gute Nachbarschaft und freundschaftliche Zusammenarbeit, unterzeichnet am 17. Juni 1991, in dem sich beide Parteien unter anderem zur Förderung der Zusammenarbeit zwischen Regionen, Städten, Gemeinden und anderen Gebietskörperschaften, insbesondere im grenznahen Bereich,  verpflichtet haben.

     

    Deutsch-Polnische Regierungskommission für regionale und grenzüberschreitende Zusammenarbeit

    Die Deutsch-Polnische Regierungskommission für regionale und grenzüberschreitende Zusammenarbeit wurde durch den Austausch von Noten eingerichtet, worin die Vereinbarungen des Vertrags von 1991 konkretisiert wurden. Auf polnischer Seite steht ihr Herr Piotr Stachańczyk, Staatssekretär im Ministerium für Innere Angelegenheiten, vor. Auf deutscher Seite hat Herr Botschafter Dr. Peter Schoof, Beauftragter für Grundsatzfragen der EU-Außenbeziehungen sowie der Beziehungen zu den Mitgliedstaaten der Europäischen Union im Auswärtigen Amt das Amt des Ko-Vorsitzenden inne.

     

    Die Deutsch-Polnische Regierungskommission für regionale und grenzüberschreitende Zusammenarbeit hat vier Unterausschüsse:

     

    • den Ausschuss für grenzüberschreitende Zusammenarbeit (den Vorsitz hat auf polnischer Seite Herr Marcin Zydorowicz, Woiwode von Westpommern, auf deutscher Seite Herr Henning Heidemanns, Staatssekretär im Wirtschafts- und Europaministerium des Landes Brandenburg inne);
    • den Ausschuss für interregionale Zusammenarbeit (den Vorsitz hat auf polnischer Seite Frau Elżbieta Polak, Marschallin der Woiwodschaft Lebus, auf deutscher Seite Frau Angelica Schwall-Düren, Ministerin für Bundesangelegenheiten, Europa und Medien in der Staatskanzlei des Landes Nordrhein-Westfalen);
    • den Ausschuss für Bildung (den Vorsitz hat auf polnischer Seite Herr Maciej Jakubowski, Unterstaatssekretär im Ministerium für Nationale Bildung, auf deutscher Seite Herr Sebastian Schröder, Staatssekretär für Bildung, Wissenschaft und Kultur des Landes Mecklenburg-Vorpommern inne);
    • den Ausschuss für Raumordnung (den Vorsitz hat auf polnischer Seite Frau Magdalena Zagrzejewska-Fiedorowicz, stellvertretende Direktorin im Departement für Raumplanung im Ministerium für Regionalentwicklung, auf deutscher Seite Herr Dietmar Horn, Leiter der Unterabteilung Baupolitik und Raumordnung im Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung inne).

     

     

    Aufgaben der Ausschüsse:

     

    • die Erleichterung der Analyse und Lösung von Problemen im grenznahen Raum sowie die Förderung von Kontakten und Vereinbarungen zwischen staatlichen und nichtstaatlichen Trägern in den Gebieten beiderseits der deutsch-polnischen Grenze;
    • die Förderung der Zusammenarbeit und Kontakte zwischen regionalen, kommunalen und sonstigen Institutionen, Verbänden und Trägern beider Länder, deren Tätigkeit über den grenznahen Raum hinausgeht.

     

     

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